Die Modernisierung der Scheidtobelbahn ist ein wichtiger Baustein für die Zukunft des Fellhorns und die langfristige Attraktivität unserer Tourismusregion. Das Ziel ist klar: das Fellhorn auch künftig als modernes und leistungsfähiges Skigebiet weiterzuentwickeln.
Wie Ihr aus der Berichterstattung wisst, hat der Landesbund für Vogel- und Naturschutz (LBV) gegen das Projekt Klage eingereicht und zwei Eilanträge gestellt. Über den ersten Eilantrag wurde bereits entschieden – die Genehmigung für die Pistenbaumaßnahmen wurde dabei bestätigt.
Nun hat das Verwaltungsgericht Augsburg auch über den zweiten Eilantrag entschieden. Für die nächsten Schritte bedeutet das:
- Die Bergbahn pausiert vorerst die Bauarbeiten an der Scheidtobelbahn. Ein Baustopp wurde gerichtlich nur für die Seilbahnmaßnahmen angeordnet.
- Die Pistenbaumaßnahmen können wie geplant fortgeführt werden.
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Wichtig ist uns folgende Einordnung:
- Das Gericht stellt das Projekt inhaltlich nicht infrage. Im Gegenteil: Das Verwaltungsgericht äußert keine Zweifel an der materiellen Rechtmäßigkeit der Bau- und Betriebsgenehmigung; die inhaltlichen Angriffe des LBV gegen die Genehmigung werden zurückgewiesen.
- Die Pause beruht auf einer Rechtsfrage, die nicht im Einflussbereich der Bergbahn liegt. Das Landratsamt Oberallgäu und die Bergbahn haben geltendes Recht angewandt, das aktuell auf eine UVP für eine Seilbahn wie die Scheidtobelbahn verzichtet. An dieser gesetzlichen Regelung hat das VG Augsburg Zweifel; um die Prüfung der Unionsrechtmäßigkeit geht es nun.
- Inhaltliche Umweltstandards sind eingehalten. Der gerichtliche Stopp wurde nur aus formalen Gründen angeordnet; inhaltliche Umweltschutzstandards sind nach der gerichtlichen Einordnung eingehalten.
- Es gibt einen klaren Weg zur Verfahrenssicherheit. Das VG Augsburg weist ausdrücklich darauf hin, dass der Verfahrensfehler durch ein ergänzendes Verfahren bis zur Entscheidung in der Hauptsache geheilt werden kann. Die Bergbahn wird die dafür erforderlichen Schritte in Abstimmung mit dem Landratsamt unverzüglich angehen.
Das Ziel bleibt unverändert: Die Modernisierung der Scheidtobelbahn.
Weitere Informationen: Wir verweisen auf die dazu veröffentlichte Pressemitteilung der Bergbahn >>>hier.